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Impressum
Betreiber dieser Seiten:
Café Konditorei Grether Ulrike Baltes
Sofienstrasse 2 79410 Badenweiler
Tel.: ++49 (0) 76 32 237 Fax: ++49 (0) 76 32 5123
www.cafe-grether.de
info@cafe-grether.de
Inhaberin: Ulrike Baltes
USt-Id: DE 182875849
Inhaltlich verantwortlich: Ulrike Baltes (Anschrift wie oben)
Gestaltung & Realisierung:

Abmahnung:
Wenn die Geltendmachung einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassung gemäß § 13 Abs. 5 UWG gegen den Betreiber der Seiten missbräuchlich ist, so kann diese nicht geltend gemacht werden.
Dies ist gem. § 13 Abs. 5 UWG dann der Fall, wenn diese vorwiegend dazu dienen soll, gegen den Betreiber der Seiten einen Anspruch auf Ersatz von Leistungen oder auch Kostenersatz entstehen zu lassen.
Der Betreiber dieser Seiten weißt darauf hin, dass bei einer rechtsmißbräuchlichen Abmahnung des Betreibers der Seiten ein Rechtsanwaltsbüro hinzugezogen wird. Die dann entstehenden Kosten werden als Schadenersatz bzw. Aufwendungsersatz geltend gemacht Weiterhin wird eine Gegenabmahnung oder Feststellungsklage angestrengt, um das Nichtbestehen des Unterlassungsanspruches festzustellen.
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